Kurz vor dem NATO-Gipfel am 24./25. Juni in den Niederlanden haben Schweden und die Niederlande angekündigt, ihre Verteidigungsausgaben auf 5 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) anheben zu wollen. Damit reagieren sie auf Forderungen von US-Präsident Donald Trump, der einen stärkeren Beitrag der europäischen Staaten zur eigenen Sicherheit fordert, während sich die USA stärker auf China und ihre eigenen Grenzen konzentrieren wollen.
Der schwedische Premierminister Ulf Kristersson erklärte, dass mindestens 3,5 % des BIP für zentrale militärische Fähigkeiten wie Panzer, Luftabwehr, Flugzeuge und Personal vorgesehen seien. Weitere 1,5 % sollen in Infrastruktur und gesellschaftliche Resilienz investiert werden, etwa in Straßen, Häfen und den Zivilschutz.
Laut NATO-Zahlen lagen die Verteidigungsausgaben Schwedens im vergangenen Jahr bei 2,25 %, die der Niederlande bei 2,06 %. Damit erfüllten sie bereits das bisherige NATO-Ziel von 2 %.
Die niederländische Übergangsregierung plant ebenfalls eine Erhöhung auf 3,5 % für Verteidigungsausgaben, der Rest soll durch zusätzliche Maßnahmen ergänzt werden. Die Finanzierung der rund 18 Milliarden Euro ist noch ungeklärt.
Polen sowie die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen haben sich bereits öffentlich zu dem 5 %-Ziel bekannt. Auch NATO-Generalsekretär Mark Rutte sieht eine breite Unterstützung unter den Mitgliedsstaaten. Unklar ist bislang, bis wann die neuen Ziele erreicht werden sollen. Ein Vorschlag sieht das Jahr 2032 vor, jedoch warnte Rutte, dass Russland möglicherweise schon bis 2030 eine militärische Bedrohung darstellen könnte.
Die USA fordern daher eine kürzere Frist. Italien hingegen erklärte, es wolle die 5 % erreichen, benötige dafür aber ein Jahrzehnt.
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