Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat in dieser Woche mehrere Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr freigegeben. Sie betreffen Bergepanzer als Ersatz für an die Ukraine gelieferte Fahrzeuge, eine Rahmenvereinbarung über Mörsermunition sowie Technik zur U-Boot-Jagd für Fregatten der Klasse F123.
Ersatz für an die Ukraine abgegebene Bergepanzer
Gebilligt wurde zunächst die Bestellung mehrerer Bergepanzer 3 A2 Büffel samt Zubehör und Vorratsteilen. Hintergrund ist, dass die Bundeswehr Fahrzeuge dieses Typs zur Unterstützung der Ukraine abgegeben hatte. Nun werden Bergepanzer in gleicher Stückzahl neu beschafft. Die Wiederbeschaffung erfolgt nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt und dem Finanzministerium und wird aus dem Einzelplan 60 über jenen Haushaltstitel finanziert, der für die Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung im Zusammenhang mit der Ukraine vorgesehen ist.
Der Bergepanzer 3 Büffel ist ein Unterstützungsfahrzeug, das beschädigte Kettenfahrzeuge bis hin zum Kampfpanzer Leopard 2 unter Gefechtsbedingungen bergen und abschleppen kann. Er nutzt das Fahrgestell und zentrale Komponenten des Leopard 2 und übernimmt unter anderem das Anheben schwerer Lasten wie etwa eines Panzertriebwerks. Das Fahrzeug wurde gemeinsam von der Bundeswehr und den niederländischen Streitkräften auf Basis des Leopard 2 entwickelt; zwischen 1992 und 1997 fertigte das Unternehmen MaK – heute Teil von Rheinmetall – 75 Fahrzeuge für die Bundeswehr.
Rahmenvereinbarung für 120-Millimeter-Mörsermunition
Der Ausschuss stimmte zudem einer Rahmenvereinbarung zu, die anteilig eine feste Beauftragung von Mörsermunition im Kaliber 120 Millimeter in den Varianten Spreng, Leucht und Nebel umfasst. Damit soll der Erstbedarf an Munition für das bereits in Beschaffung befindliche „System Indirektes Feuer kurze Reichweite“ gedeckt werden. Die Abrufmenge orientiert sich nach Darstellung des Ministeriums an dem Bedarf, den die Ständige Arbeitsgruppe Munition ermittelt hat. Maßgeblich seien dabei die NATO-Vorgaben für die Einsatzbevorratung bis 2031.
Das zugehörige Waffensystem ersetzt die mehrere Jahrzehnte alten 120-Millimeter-Mörser der Bundeswehr. Den Zuschlag erhielt der NEMO-Turmmörser des finnischen Herstellers Patria auf der Radplattform CAVS, die zugleich als Nachfolger des Transportpanzers Fuchs vorgesehen ist. Die bisherigen 120-Millimeter-Mörser der Infanterieverbände erreichen um das Jahr 2030 das Ende ihrer Nutzungsdauer.
Erweiterte U-Boot-Jagd für die Klasse F123
Freigegeben wurde schließlich eine Änderung des Grundvertrags im Projekt „Fregatte Klasse 123 – Sicherstellen der Einsatzverfügbarkeit“. Sie ermöglicht die Beschaffung und Einrüstung von Systemen zur U-Boot-Jagd und zur Torpedodetektion. Auch das Führungswaffeneinsatzsystem soll angepasst und im Erprobungs- und Ausbildungszentrum umgesetzt werden. Finanziert wird die Maßnahme aus dem Einzelplan 14 und dem Sondervermögen Bundeswehr. Ziel ist es, die U-Jagd-Fähigkeit auf große Distanz zu erweitern und die Selbstverteidigung der Schiffe zu verbessern. Das Ministerium verweist auf entsprechende NATO-Forderungen; die Bekämpfung von U-Booten gilt im Bündnis als Kernfähigkeit.
Die vier Fregatten der Brandenburg-Klasse wurden zwischen 1994 und 1996 in Dienst gestellt und sind vorrangig für die U-Boot-Jagd ausgelegt. Der Haushaltsausschuss hatte bereits im Mai 2024 Mittel für eine umfassende Modernisierung der rund 30 Jahre alten Schiffe freigegeben, die im Zeitraum 2026 bis 2029 erfolgen und unter anderem Radargeräte, Führungs- und Waffeneinsatzsystem sowie die U-Jagd-Fähigkeit betreffen soll; die Schiffe sollen danach bis mindestens 2035 genutzt werden. Mit der Modernisierung der Radar- und Feuerleitanlagen war 2021 der schwedische Konzern Saab beauftragt worden.
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