Die Europäer sollen und müssen die Verantwortung für die konventionelle Abschreckung und Verteidigung auf dem Kontinent übernehmen, so viel ist mittlerweile klar. Denn die USA unter Trump wollen dies nicht mehr tun.
Der (bisherige) US-Beitrag
Bisher haben die Strategen des US-Militärs mit einem Zweifrontenkrieg geplant, da sie davon ausgehen, dass ein Krieg mit China oder Russland nicht isoliert bliebe, sondern dass die jeweils andere Seite direkt oder indirekt involviert wäre, so Franz-Stefan Gady, Associate Fellow am International Institute for Strategic Studies. Bedeutet: Sollte Russland tatsächlich einen NATO-Staat angreifen, würde nicht automatisch das gesamte US-Militär zur Unterstützung herbeieilen, sondern nur ein gewisser Teil, um die Verteidigungsfähigkeit der USA, bspw. im Indopazifik, nicht zu schwächen. Laut Franz-Stefan Gady könnten die USA selbst im günstigsten Fall nur rund 60 Prozent ihrer gesamten Streitkräfte „auf dem Kriegsschauplatz einsetzen, der jeweils Priorität hat”. Für die U.S. Army wäre dies wohl Europa und für die U.S. Navy der Indopazifik. Nun wollen die USA sich jedoch vollständig auf den Indopazifik und den Schutz der US-Südgrenze fokussieren. Welche US-Truppen müssen die Europäer also ersetzen? Aktuell sind rund 100.000 US-Soldaten in Europa stationiert. Sollte es zu einem militärischen Konflikt auf dem Kontinent kommen, gehen Militärplaner davon aus, dass rund 200.000 weitere US-Truppen rasch nach Europa verlegt würden. Insgesamt also mindestens 300.000 Soldaten, die die Europäer von nun an selber stellen müssen. Ein Problem hierbei ist jedoch, dass 300.000 europäische Soldaten nicht genauso schlagkräftig sind wie 300.000 US-Soldaten. Warum? Dazu kommen wir später. Neben dem zu ersetzenden US-Personal bringen die USA bisher natürlich auch noch einiges an Ausrüstung für die Verteidigung Europas ein. Auch dies gilt es zu ersetzen. Um einen Eindruck von der Größenordnung zu geben, hier ein paar Beispiele: Im Falle eines Konfliktes in Europa wären die USA bisher wohl mit rund 1.600 Kampfpanzer, 500 Kampfflugzeugen, 22 Kriegsschiffen und acht U-Booten involviert gewesen. Diese müssen nun ebenfalls von den Europäern selbst gestellt werden. Der eigentliche Hauptbeitrag der USA ist aber etwas anderes. Und zwar fungieren die US-Streitkräfte als Integrator der verschiedenen nationalen Streitkräfte. „Nur die USA verfügen über die notwendigen Strukturen, Kommandozentren, Führungssysteme und die dazugehörigen Stäbe, um die Aktivitäten der gesamten NATO im Ernstfall effektiv und effizient zu koordinieren”, so Franz-Stefan Gady. Darüber hinaus sind die US-Führungsfähigkeiten auch noch mit sogenannten Enablern, also Unterstützungskräften, wie AWACS, Tankflugzeugen, usw. hinterlegt. Etwas, über das die Europäer nur in sehr geringem Maße verfügen, da diese strategischen Fähigkeiten sehr teuer sind.
Zusammengefasst besteht der bisherige US-Beitrag für die Verteidigung Europas also aus rund 300.000 Soldatinnen und Soldaten plus Ausrüstung, der Führungsfähigkeit, 31 weitere nationale Streitkräfte zu koordinieren, und jeder Menge Enabler wie AWACS und Tankflugzeuge. Dies müssen die Europäer nun schnellstmöglich ersetzen, um militärisch unabhängig von den USA zu werden.
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Herausforderungen & Probleme
Womit wir zu den Herausforderungen und Problemen der europäischen Verteidigungsfähigkeit kommen. Die wohl größten Probleme der Europäer sind die Fragmentierung und die fehlende Einsatzfähigkeit ihrer Streitkräfte. Die EU besteht aus 27 einzelnen Staaten. Im Verteidigungs-Kontext spielen darüber hinaus auch Großbritannien, Norwegen und die Türkei eine wichtige Rolle. Insgesamt also 30 Nationalstaaten mit jeweils eigenen Streitkräften, die in die Verteidigung Europas involviert sind. Das Hauptproblem hier ist, dass viele kleine Streitkräfte selbst bei überlegenen personellen und materiellen Ressourcen weniger Schlagkraft besitzen als eine große Streitkraft, wie bspw. die russische Armee. Die Herausforderung liegt also darin, die vielen kleinen nationalen Beiträge zu einem großen und schlagkräftigen militärischen Verband zusammenzufügen. Aktuell ist jedoch kein europäisches Land in der Lage, ohne Unterstützung der USA einen Großverband wie ein Korps mit bis zu 50.000 Soldaten zu führen – geschweige denn eine gesamte Armee. Die einst während des Kalten Krieges bestehenden NATO-Armeehauptquartiere wurden aufgelöst, wodurch die Koordination eines Krieges gegen Russland erheblich erschwert wurde. Zwar existieren auf Korpsebene innerhalb der europäischen Streitkräfte Führungsstrukturen für unterstellte Einheiten, jedoch fehlt es an praktischer Erfahrung in der Leitung solcher Großverbände. Übungen auf dieser Ebene werden meist nur als Computersimulationen durchgeführt. Zudem mangelt es den multinationalen NATO-Korps an Enablern. Bisher haben diese Aufgabe, wie gesagt, die USA übernommen, nun muss eine europäische Lösung für dieses Problem her.
Ein weiteres Problem der Europäer besteht darin, die Truppen der einzelnen Staaten an die Front zu schaffen. Allein Griechenland und die Türkei verfügen über schätzungsweise 57 % der Kampfpanzer der europäischen NATO-Staaten. Allerdings fehlen den Europäern die erforderlichen See- und Lufttransportkapazitäten, um dieses Material bspw. ins Baltikum zu verlegen.
Ein weiteres Problem, welches die Einsatzfähigkeit der europäischen Streitkräfte negativ beeinflusst, ist die fehlende Standardisierung. Während die USA über einen Kampfpanzer verfügen, verfügen die Europäer über Leopard 2, Leclerc, Challenger 2, Abrams, K2, C1 und diverse sowjetische Modelle. Und dieses Problem existiert nicht nur im Bereich der Kampfpanzer, sondern in allen Materialkategorien. Dies verringert die Effizienz und schafft Probleme in Ausbildung, Logistik und Einsatz.
Auch der Munitionsmangel und die nicht auf Lager gehaltenen Ersatzteile wirken sich negativ auf die Einsatzfähigkeit der europäischen Streitkräfte aus. Ein Beispiel, das immer wieder ins Feld geführt wird, um den Munitionsmangel der Europäer zu verdeutlichen, ist die Intervention der Briten und Franzosen in Libyen. Bereits nach kurzer Zeit gingen den Briten und Franzosen die Munition aus und mussten die USA um Hilfe bitten. Und dieses Problem haben nicht nur die britischen und französischen Streitkräfte. Es ist mittlerweile allgemein bekannt, dass der Bundeswehr wohl nach nur zwei, drei Tagen intensiver Kämpfe die Munition ausgehen würde. Und das nach drei Jahren Zeitenwende. Auch bei den Ersatzteilen sieht es nicht besser aus. Diese wurden in den letzten Jahrzehnten oft nicht mitbestellt, um das Kostenvolumen von Beschaffungsprojekten zu drücken. Wird dann mal ein Ersatzteil benötigt, muss dieses erst bestellt, hergestellt und geliefert werden, bevor das Waffensystem wieder einsatzbereit ist. Hinzu kommen die geringen Wartungskapazitäten aufgrund der Sparzwänge der letzten zwei, drei Jahrzehnte. Folglich ist die Einsatzfähigkeit europäischer Hauptwaffensysteme gering. Während dies im internationalen Krisenmanagement verkraftbar war, ist die geringe Einsatzfähigkeit europäischer Streitkräfte in der Landes- und Bündnisverteidigung ein großes Problem.
Neben der Fragmentierung und der zu geringen Einsatzfähigkeit europäischer Streitkräfte sind der Mangel an strategischen Unterstützungskräften und die nukleare Abschreckung weitere Problemfelder der europäischen Verteidigungsfähigkeit. Im Bereich der strategischen Unterstützungskräfte, auch Enabler genannt, sind die Europäer quasi vollständig blank, da diese Fähigkeiten einfach teuer in der Anschaffung und Unterhaltung sind. Kommandosysteme, Aufklärungs-, Überwachungs- und Zielerfassungssysteme, weitreichende Präzisionswaffen, Flug- und Raketenabwehrsysteme, elektronische Kriegsführung, Cyberkriegsführung, Luftbetankung, strategischer Luft- und Seetransport sowie Pioniertruppen – von all dem haben die Europäer viel zu wenig und sind praktisch vollständig von den USA abhängig. Die gute Nachricht hier ist, dass es zwar keinen Eins-zu-eins-Ersatz der US-Systeme benötigt, da es uns Europäern um die eigene Verteidigungsfähigkeit geht und nicht um globale Machtprojektion wie den USA. Aber die Lücken sind dennoch gewaltig.
Zu guter Letzt steht noch das Problem der nuklearen Abschreckung im Raum. Eine geschwächte US-Rolle in der NATO würde die Glaubwürdigkeit des amerikanischen nuklearen Schirms verringern und das Risiko von Fehlkalkulationen erhöhen. Ohne eine verlässliche Schutzgarantie könnten Aggressoren wie Russland verstärkt auf nukleare Erpressung setzen. Den 38.000 in Deutschland stationierten US-Soldaten kommt in diesem Zusammenhang eine besondere Bedeutung zu. Ihre Präsenz dient nicht nur der militärischen Verstärkung, sondern auch als politischer „Stolperdraht“: Ihr Tod im Kriegsfall würde garantieren, dass die USA zurückschlagen. Sollten die US-Truppen abgezogen werden, könnte Russland dies nutzen, um Europa unter nuklearen Drohungen zu Zugeständnissen zu zwingen – etwa durch die Forderung nach Pufferstaaten oder der Aufgabe der Ukraine.
Was muss getan werden?
Was müssen die Europäer also machen, um den bisherigen US-Beitrag zu ersetzen und die gerade genannten Herausforderungen und Probleme zu bewältigen? Oder anders gefragt: Was müssen die Europäer machen, um militärisch unabhängig zu werden?
Zuerst sollte die Einsatzfähigkeit der bereits vorhandenen Streitkräfte verbessert werden. Bedeutet nicht unbedingt, mehr neues Großgerät zu beschaffen, sondern erstmal die Munitionsvorräte und Ersatzteillager aufzufüllen sowie die Wartungs- und Ausbildungskapazitäten auszubauen. Dies geht sogar vergleichsweise schnell und günstig und hat darüber hinaus noch einen großen Effekt auf die Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit. Klar, die Beschaffung von Munition und Ersatzteilen ist jetzt nicht so symbolkräftig wie die Beschaffung von 120 neuen Kampfpanzern oder vier neuen U-Booten. Aber was bringen mir vier neue U-Boote, die erst ab 2032 ausgeliefert werden sollen, wenn mir meine Nachrichtendienste und die meiner Verbündeten sagen, dass der Russe 2029/2030 möglicherweise an die Tür klopft? Genau gar nichts. Versteht mich nicht falsch, auch die Beschaffung von neuem und mehr Großgerät ist wichtig, aber Priorität Nr. 1 sollte es sein, die Einsatzfähigkeit der bereits vorhandenen Streitkräfte zu erhöhen. Mit diesen muss ich mich nämlich im Ernstfall verteidigen, wenn ich davon ausgehe, dass der potenzielle Gegner in wenigen Jahren bereit sein wird, mich anzugreifen. Darüber hinaus spielen auch die bereits angesprochene Fragmentierung der europäischen Streitkräfte und die fehlenden Verlegefähigkeiten eine wichtige Rolle hinsichtlich der Einsatzfähigkeit. Hier würde sich u. a. der Aufbau großer, gemeinsamer, schlagkräftiger Verbände anbieten, die sich aus vielen kleinen nationalen Beiträgen zusammensetzen. Und die Erhöhung der See- und Lufttransportkapazitäten, um die Truppen auch dahin verlegen zu können, wo sie gebraucht werden.
Zweitens: Führung und Kommandostrukturen. Hier bieten sich prinzipiell zwei Möglichkeiten an. Erstens die Europäisierung der NATO-Kommandostrukturen oder zweitens der Aufbau rein europäischer Kommandostrukturen. Die aktuellen Kommandostrukturen der NATO sind auf der Annahme aufgebaut, dass die USA die führende Rolle in der Verteidigung Europas übernehmen. Da die USA dies nun nicht mehr wollen und die Europäer die Verantwortung übernehmen sollen, müssen auch die Strukturen entsprechend angepasst werden. Allerdings müssen die Europäer die Initiative ergreifen und bspw. abgezogenes US-Personal ersetzen und die Kommandostrukturen aufrechterhalten. Bspw. könnte der Supreme Allied Commander Europe, der bisher immer von den USA gestellt wurde, durch einen europäischen General ersetzt werden. Falls dies, warum auch immer, nicht möglich sein sollte, muss über eine europäische Alternative zur NATO nachgedacht werden. Also eine Art Europäische Verteidigungsunion.
Drittens: Fähigkeitslücken im Bereich Enabler schließen. Also ordentlich in Aufklärungs-, Luftbetankungs-, Transportkapazitäten usw. investieren, um auch bei diesen Fähigkeiten von den USA unabhängig zu werden. Darüber hinaus fungieren diese strategischen Fähigkeiten als Force Multiplier, die die Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit der europäischen Streitkräfte massiv erhöhen würden.
Viertens: Masse aufbauen. In diesem Schritt geht es vor allem darum, die bisher für die Verteidigung Europas vorgesehenen US-Truppen vollständig zu ersetzen. Wir reden hier also über mindestens 300.000 zusätzliche Soldaten plus Ausrüstung. Tendenziell eher mehr, da viele kleine Streitkräfte, wie bereits dargestellt, über weniger Schlagkraft verfügen als eine große Streitkraft. Darüber hinaus müssen die Europäer von nun an die für das New Force Model der NATO erforderlichen Truppen selbst stellen und etwaige Erhöhungen der NATO-Fähigkeitsziele ebenfalls selbst realisieren. Zur Erinnerung: Das New Force Model sieht 100.000 Soldaten in Tier 1, also verlegebereit binnen zehn Tagen, weitere 200.000 Soldaten in Tier 2, bedeutet Verlegebereit binnen 30 Tagen, und zusätzliche 500.000 Soldaten in Tier 3, sprich verlegebereit binnen 180 Tagen, vor. Auch wenn die Europäer bereits jetzt über die erforderliche Masse verfügen, um genannte Zahlen zu stellen, ist die Einsatzbereitschaft der europäischen Streitkräfte zu gering, um dies im erforderlichen Zeitraum zu bewältigen. Und dann sind da noch die neuen NATO-Fähigkeitsziele, die beschreiben, was für Kapazitäten notwendig sind, um Russland erfolgreich abzuschrecken oder im Worst Case abzuwehren. Alleine in der Dimension Land erachtet das Verteidigungsbündnis insgesamt 15 Warfighting-Corps, 38 Divisionen und 131 Kampfbrigaden für erforderlich. Dies würde Landstreitkräfte von rund 1.145.000 aktiven Soldatinnen und Soldaten erfordern.
Fünftens: nukleare Abschreckung. Aktuell verfügt die NATO über drei Nuklearwaffenstaaten: die USA, Großbritannien und Frankreich. Darüber hinaus gibt es fünf Staaten, die im Rahmen der nuklearen Teilhabe ebenfalls an der nuklearen Abschreckung des Bündnisses beteiligt sind: Belgien, Deutschland, Italien, die Niederlande und die Türkei. Alle restlichen NATO-Staaten sind außen vor. Mit dem Kurswechsel der USA droht auch die Glaubwürdigkeit des amerikanischen nuklearen Schutzschirms zu schwinden. Eine Alternative muss her. Hier bieten sich prinzipiell zwei Möglichkeiten an. Erstens: Aufbau eines europäischen nuklearen Schutzschirms mit den Arsenalen von Großbritannien und Frankreich. Zweitens die Proliferation von Atomwaffen in Europa. Beide Optionen haben ihre Vor- und Nachteile, aber wirklich ideal ist keine. Bei Option 1 fällt das Arsenal Großbritanniens aktuell raus, da sich die britische nukleare Abschreckungsfähigkeit nur auf vier Atom-U-Boote mit ballistischen Raketen beschränkt. Darüber hinaus weist die britische nukleare Abschreckungsfähigkeit eine hohe Abhängigkeit von den USA auf. Und die wollen wir ja nun verringern. Um eine Art nukleare Teilhabe auf europäischer Ebene zu realisieren, bleiben also nur die französischen Atomwaffen übrig. Frankreichs nukleare Abschreckung stützt sich nämlich auf zwei Pfeiler. Zum einen verfügt auch Frankreich über vier Atom-U-Boote mit ballistischen Raketen. Zum anderen verfügt Frankreich über die nukleare Mittelstrecken-Luft-Boden-Lenkwaffe ASMP, welche von den Rafale-Kampfflugzeugen aus verschossen werden kann. Bei der ASMP handelt es sich um eine taktische Atomwaffe, die auch als Warnschuss oder auf dem Gefechtsfeld eingesetzt werden kann. Damit würde sich das französische Atomwaffen-Arsenal schon eher für einen europäischen nuklearen Schutzschirm eignen. Allerdings sind die Arsenale von Europas Atommächten Frankreich und Großbritannien einfach zu schwach, um Russland abzuschrecken, so Franz-Stefan Gady. Hier würde es also mindestens eines Ausbaus der Arsenale Großbritanniens und Frankreichs bedürfen. Und selbst dann gibt es noch einige ungelöste Probleme. Aber dazu bei Interesse gerne mehr in einem separaten Video. Bleibt Option Nr. 2 die Proliferation von Atomwaffen in Europa. Deutschland, Polen und Italien sind dabei die heißesten Kandidaten. Insbesondere in Polen ist die Diskussion über eigene Atomwaffen bereits im vollen Gange. Aber auch diese Option hat natürlich Nachteile. Wobei ich davon ausgehe, dass wir über kurz oder lang nicht an eigenen Atomwaffen vorbeikommen werden, wenn wir eine von Moskau unabhängige Politik verfolgen wollen.
Sechstens: Industriestrategie. Die Europäer müssen sich auf eine Strategie hinsichtlich der Produktion und Beschaffung von Rüstungsgütern einigen, um die Produktionskapazitäten zu erhöhen und die Abhängigkeiten von den USA zu reduzieren. Diese Strategie muss u. a. auf folgende Fragen Antworten liefern: Was ist uns wichtiger? Schutz nationaler Schlüsseltechnologien oder die Maximierung von Produktionskapazitäten und Effizienz? Vollständige Unabhängigkeit von den USA selbst bei fortgeschrittenen Systemen oder soll die Abhängigkeit von den USA nur reduziert werden? Wie sehr wollen wir uns aufeinander verlassen? Ist das Ziel strategische Autonomie auf europäischer oder nationaler Ebene? Um nur ein paar Beispiele zu nennen.
Fazit
Die Europäer müssen die Verantwortung für die konventionelle Abschreckung und Verteidigung auf dem Kontinent übernehmen. Die Herausforderungen und Probleme, die auf diesem Weg vor uns liegen, sowie ein mögliches Vorgehen, um dieses Ziel zu erreichen, habe ich in diesem Video grob skizziert. Ich denke, zusammenfassend kann man festhalten, dass die vor uns liegende Aufgabe zwar groß, aber machbar ist. Entscheidend ist letztlich der politische Wille! Die erforderlichen Ressourcen sind definitiv verfügbar.
