Wie realistisch ist eine europäische Armee?

Die Idee einer gemeinsamen europäischen Armee ist so alt wie die europäische Einigung selbst – und polarisiert bis heute. Zwischen historischen Weichenstellungen, institutionellem Fortschritt und grundlegenden politischen Hindernissen.

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Geschichte

Die Ursprünge reichen bis ins Jahr 1930 zurück, als Winston Churchill nach einer Reise durch die USA in einem Zeitungsartikel die Schaffung der Vereinigten Staaten von Europa forderte. Der Zweite Weltkrieg bestärkte ihn in dieser Überzeugung. Nach Kriegsende sah er im vereinten Europa die einzige tragfähige Antwort auf die Frage nach dauerhaftem Frieden – wobei er Großbritannien eher als Förderer denn als Teil dieses Europas verstand. Dennoch unterzeichnete London 1948 gemeinsam mit Frankreich und den Benelux-Staaten den Brüsseler Vertrag, der eine automatische gegenseitige Beistandspflicht im Falle eines Angriffs vorsah.

1950 entstand die Idee einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft. Der damalige französische Premierminister René Pleven schlug eine 100.000 Mann starke europäische Armee vor – multinational aufgestellt, unter einem gemeinsamen Verteidigungsminister und in die NATO eingebettet. Das Konzept war wegweisend, scheiterte jedoch am 30. August 1954 an der französischen Nationalversammlung, die den Vertrag nicht ratifizierte. Als Ersatz entstand noch im selben Jahr die Westeuropäische Union, die zwar eine Beistandsverpflichtung vorsah, aber keine echte Streitkräfteintegration brachte. Es folgten anderthalb Jahrzehnte weitgehenden Stillstands.

Ab 1970 kam wieder Bewegung in die Sache: Die EG-Mitgliedstaaten vereinbarten eine verstärkte außenpolitische Zusammenarbeit, die sogenannte Europäische Politische Zusammenarbeit. Schrittweise wurde diese ausgebaut, bis sie 1993 mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – kurz GASP – aufging.

Auf militärischer Ebene setzte bereits 1989 die Deutsch-Französische Brigade ein wichtiges Zeichen: rund 6.000 Soldaten, verteilt auf sieben Standorte in beiden Ländern – bis heute der einzige binationale Großverband der Welt. Sie gab den Anstoß für das Eurokorps, das 1992 auf Initiative von Helmut Kohl und François Mitterrand gegründet wurde und im Bedarfsfall bis zu 60.000 Soldatinnen und Soldaten führen kann.

Als eigentliche Geburtsstunde der europäischen Verteidigungspolitik gilt der EU-Gipfel in Köln 1999, dem eine französisch-britische Einigung in Saint-Malo vorausgegangen war. In Helsinki wurde noch im selben Jahr beschlossen, bis 2003 eine Eingreiftruppe von 50.000 bis 60.000 Soldatinnen und Soldaten aufzustellen. Die nötigen Strukturen folgten beim Gipfel in Nizza 2000. 2004 schließlich wurde die Aufstellung der EU-Battlegroups beschlossen – 15 multinationale Kampfverbände mit je rund 1.500 Soldatinnen und Soldaten, seit 2007 offiziell einsatzbereit.

Status quo

Den wohl bedeutendsten institutionellen Schritt markiert der Vertrag von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat. Aus der bisherigen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik wurde die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik – kurz GSVP. Gleichzeitig wurde das Amt des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik aufgewertet: Durch den sogenannten „Doppelhut“ – als Vizepräsident der Kommission zugleich für Außenhandel zuständig – soll sichergestellt werden, dass Europa auf der Weltbühne mit einer Stimme spricht.

Im Dezember 2016 verabschiedete der Europäische Rat einen konkreten Umsetzungsplan für Sicherheit und Verteidigung mit drei Schwerpunkten: schnelle Krisenreaktion, Kapazitätsaufbau bei Partnerländern und Schutz der Union und ihrer Bürgerinnen und Bürger. Flankiert wird das Ganze durch den Europäischen Verteidigungsfonds, der Doppelausgaben vermeiden und gemeinsame Investitionen in Forschung und Entwicklung fördern soll. Ergänzend analysiert die koordinierte jährliche Überprüfung der Verteidigung – kurz CARD – systematisch, wo Fähigkeitslücken bestehen und wo gezielt investiert werden muss.

Das ambitionierteste Projekt ist die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit, bekannt als PESCO. Sie ermöglicht es den willigen Mitgliedstaaten, ihre Verteidigungskooperation gezielt zu vertiefen. Seit Dezember 2017 nehmen 25 Staaten teil; bereits im März 2018 einigte man sich auf eine erste Liste gemeinsamer Projekte. Deutschland übernahm dabei eine aktive Rolle und koordiniert unter anderem den Aufbau eines Europäischen Sanitätskommandos und eines Netzwerks logistischer Drehscheiben. PESCO ist kein Selbstzweck, sondern ein konkretes Werkzeug, um Lücken in den europäischen Streitkräften zu schließen.

Aktuell unterhält die EU 21 Missionen und Operationen weltweit. Um diese besser zu koordinieren, wurde 2017 der Military Planning and Conduct Capability eingerichtet – ein militärischer Planungsstab, der die Befehlsgewalt über EU-Missionen ohne direkte Exekutivbefugnisse übernimmt. Dies stellt einen wichtigen Schritt weg von der reinen Absichtserklärung hin zu echter operativer Handlungsfähigkeit dar.

Gleichzeitig gibt es ernüchternde Befunde: Die EU-Battlegroups, seit 2007 einsatzbereit, wurden bis heute kein einziges Mal eingesetzt – wegen unklarer Entscheidungsverfahren, fehlendem politischem Willen und ungelösten Finanzierungsfragen. Genau aus dieser Erfahrung heraus entstand die neue Schnelle Eingreiftruppe RDC, verankert im Strategischen Kompass von 2022 – einer direkten Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine. Die RDC soll mindestens 5.000 Soldatinnen und Soldaten umfassen und ein deutlich breiteres Aufgabenspektrum abdecken als ihre Vorgängerin: von Kampfeinsätzen über Rettungsmissionen bis hin zu Militärischen Evakuierungen.

Vorteile

Wer die Geschichte der europäischen Einigung verfolgt, stößt immer wieder auf dasselbe Muster: Was zunächst undenkbar erscheint, wird mit der Zeit zur logischen Konsequenz des bereits Erreichten. Eine Union, die sich auf eine gemeinsame Währung und einheitliche Handelsregeln geeinigt hat, kann das Militär auf Dauer kaum als rein nationales Reservat behandeln. Eine europäische Armee wäre damit kein revolutionärer Bruch, sondern die konsequente Weiterführung eines Prozesses, der vor Jahrzehnten begann – und zugleich ein kraftvolles Signal nach außen, dass Europa bereit ist, mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit zu übernehmen.

Eines der überzeugendsten Argumente ist ökonomischer Natur. Die EU-Mitgliedstaaten geben zusammen rund 380 Milliarden Euro pro Jahr für Verteidigung aus – und erreichen damit lediglich zehn bis fünfzehn Prozent der Leistungsfähigkeit des US-Militärs. Der Grund: 27 nationale Armeen pflegen 27 parallele Strukturen voller kostspieliger Redundanzen. Eine gemeinsame Armee würde diese Doppelstrukturen beseitigen und das eingesparte Geld in echte militärische Fähigkeiten, modernere Ausrüstung und eine wettbewerbsfähigere Rüstungsindustrie lenken. Das Prinzip des „Pooling and Sharing“ – der gemeinsamen Nutzung vorhandener Ressourcen – führt konsequent zu Ende gedacht zwangsläufig zu einer integrierten Streitmacht.

In einer zunehmend multipolaren Welt benötigt Europa mehr als wirtschaftliches Gewicht. Eine glaubwürdige eigene Militärstruktur würde die EU zu einem ernstzunehmenden geopolitischen Akteur machen – einem Pol, der auch sicherheitspolitisch Einfluss geltend machen kann. Entgegen einem weit verbreiteten Missverständnis würde eine europäische Armee die NATO nicht schwächen, sondern stärken: Sie wäre genau das, was die USA seit Jahren fordern – mehr Verantwortung auf europäischer Seite. Europa wäre dann kein Schutzbefohlener mehr, sondern ein gleichwertiger Partner im Bündnis.

Darüber hinaus würde eine gemeinsame Streitmacht die Mitgliedstaaten zwingen, ihre nationalen Entscheidungsverfahren stärker anzupassen – was Europas Reaktionsfähigkeit in Krisen erheblich verbessern würde. Die Vorteile sind demnach vielschichtig: von handfester Kosteneffizienz über geopolitische Handlungsfähigkeit bis hin zur Vertiefung der transatlantischen Partnerschaft.

Hindernisse

So überzeugend die Argumente für eine europäische Armee auf dem Papier klingen mögen – in der politischen Realität stoßen sie auf erheblichen Widerstand.

Das fundamentalste Gegenargument ist zugleich das nüchternste: Eine echte europäische Armee würde ein Maß an politischer Integration und föderaler Struktur erfordern, das die EU heute schlicht nicht besitzt – und das die meisten Mitgliedstaaten auch nicht anstreben. Nationale Streitkräfte sind Ausdruck staatlicher Souveränität, und kaum ein Regierungschef ist bereit, dieses Kernelement nationaler Identität aus der Hand zu geben. Solange der grundlegende politische Wille fehlt, bleibt die Idee ein Wunschtraum.

Ein weiteres konkretes Problem betrifft die Frage der Ressourcen. Würde eine europäische Armee parallel zu den bestehenden nationalen Streitkräften aufgebaut, entstUnden genau jene kostspieligen Doppelstrukturen, die eigentlich vermieden werden sollen. Das Ergebnis wäre paradox: Die ohnehin in vielen Ländern chronisch unterfinanzierten nationalen Armeen würden noch weiter geschwächt, weil ein Teil des Geldes in den Aufbau neuer gemeinsamer Strukturen fließt. Unterm Strich könnte Europa militärisch schwächer dastehen als zuvor – das Gegenteil von dem, was angestrebt wird. Auch die USA haben über viele Jahre hinweg genau vor diesem Szenario gewarnt.

Besonders aus den osteuropäischen Mitgliedstaaten kommen kritische Stimmen, die einen anderen Aspekt in den Vordergrund rücken. Angesichts der zunehmenden Aggressivität Russlands, die spätestens seit dem Angriff auf die Ukraine für alle sichtbar ist, betonen Länder wie Polen oder die baltischen Staaten: Die Sicherheitsgarantien der USA im Rahmen der NATO sind unverzichtbar – und dürfen nicht durch europäische Illusionen untergraben werden. Eine eigenständige europäische Militärstruktur könnte als Signal verstanden werden, dass Europa die amerikanische Rückendeckung nicht mehr benötigt, was eine Schwächung der transatlantischen Bindung genau in dem Moment zur Folge hätte, in dem sie am wichtigsten ist.

Hinzu kommt ein pragmatischer Einwand: Selbst wenn eine europäische Armee grundsätzlich als sinnvoll erachtet wird, ist sie bestenfalls in ferner Zukunft denkbar. Langzeitvisionen helfen nicht dabei, die drängenden Sicherheitsprobleme der Gegenwart zu lösen. Politische Energie, die in die Debatte über eine Armee von übermorgen fließt, fehlt bei der konkreten Stärkung der Verteidigungskooperation von heute. Statt sich in Fernzielen zu verlieren, sollte Europa das voranbringen, was jetzt machbar ist: bilaterale und multilaterale Kooperationsprojekte, Anlehnungspartnerschaften, gemeinsame Übungen – Bausteine, die die tatsächliche Schlagfähigkeit der Streitkräfte real und kurzfristig erhöhen.

Schließlich stellt sich die Frage nach dem Verhältnis zur NATO. Das Bündnis, dem die große Mehrheit der EU-Staaten angehört, ist das erfolgreichste Militärbündnis der Geschichte. Es deckt sowohl die klassische Landesverteidigung über den Artikel 5 des Washingtoner Vertrags als auch das internationale Krisenmanagement ab. Es ist flexibel genug, um in unterschiedlichsten Zusammensetzungen zu agieren – wie etwa in Afghanistan, wo auch Nicht-NATO-Mitglieder eingebunden wurden. Umgekehrt ist es ohne weiteres möglich, dass ausschließlich europäische Staaten oder nur EU-Mitglieder im NATO-Rahmen gemeinsam militärisch handeln. Die Infrastruktur für integriertes militärisches Handeln existiert also bereits. Die entscheidende Frage lautet daher: Bedürfte es wirklich einer neuen Struktur – oder sollte Europa die vorhandenen Bündnisrahmen klüger nutzen?

Fazit

Eines lässt sich klar festhalten: Der Weg zur heutigen europäischen Verteidigungsintegration war lang und steinig – und er ist noch längst nicht abgeschlossen. Immer wieder wurden ambitionierte Konzepte entworfen, deren Umsetzung an nationalen Vorbehalten, unterschiedlichen Interessen oder ungeklärten Finanzierungsfragen scheiterte. Das deutlichste Symbol dafür sind die EU-Battlegroups: seit 2007 einsatzbereit, bis heute nie eingesetzt. Das ist kein technisches Versagen – es ist ein politisches.

Spätestens seit dem russischen Angriff auf die Ukraine ist klar, dass sich die Sicherheitslage fundamental verändert hat. Bereits auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2018 wurde festgestellt, dass Europa außenpolitisch handlungsfähiger werden muss. Wenn Europa diese Handlungsfähigkeit ernst meint, reicht es nicht, Konzepte zu beschließen und halbherzig umzusetzen. Was fehlt, ist ein ehrliches, gemeinsames Bekenntnis aller Mitgliedstaaten – nicht nur formale Zustimmung, sondern echter politischer Wille. Der frühere Bundesaußenminister Sigmar Gabriel brachte es auf den Punkt: „Jeder nach seinen Möglichkeiten – aber alle mit der gleichen Agenda.“

Wie realistisch ist eine europäische Armee also? In ihrer reinsten Form – vollständig integriert, von europäischen Institutionen kontrolliert – ist sie auf absehbare Zeit unrealistisch. Was jedoch real entsteht, ist ein Europa, das schrittweise enger zusammenwächst, Ressourcen bündelt und im Krisenfall koordinierter handelt. Ob man das „Europaarmee“ nennt, ist eine Frage der Definition. Entscheidend ist der Wille, diesen Weg konsequent weiterzugehen – nicht als schönes Ideal, sondern als sicherheitspolitische Notwendigkeit.