Die Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedsstaaten haben sich in Den Haag versammelt, um ihre Geschlossenheit und das Bekenntnis zur Allianz zu bekräftigen. Sie bekennen sich erneut zu Artikel 5 des NATO-Vertrags, der besagt, dass ein Angriff auf ein Mitglied ein Angriff auf alle ist. Vor dem Hintergrund wachsender sicherheitspolitischer Bedrohungen – insbesondere durch Russland sowie anhaltender Terrorgefahr – vereinbarten die Mitglieder, bis spätestens 2035 jährlich 5 % ihres Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung und sicherheitsrelevante Ausgaben zu investieren.
Der neue Finanzrahmen umfasst zwei zentrale Komponenten: Mindestens 3,5 % des BIP sollen für militärische Kernaufgaben und die Erreichung gemeinsamer NATO-Fähigkeitsziele bereitgestellt werden. Weitere bis zu 1,5 % können für Bereiche wie den Schutz kritischer Infrastruktur, Cybersicherheit, Zivilschutz, Innovation und die Stärkung der Rüstungsindustrie verwendet werden. Die Fortschritte der Mitgliedstaaten sollen in jährlichen Plänen dokumentiert und 2029 überprüft werden.
Zudem bekräftigte die Allianz ihre fortdauernde Unterstützung für die Ukraine, einschließlich militärischer Hilfe und Stärkung der ukrainischen Rüstungsindustrie – diese Beiträge sollen auf die Verteidigungsausgaben der NATO-Staaten angerechnet werden.
Darüber hinaus erklärten die Mitgliedsstaaten, Handelshemmnisse im Verteidigungsbereich abbauen und die transatlantische industrielle Zusammenarbeit ausbauen zu wollen. Ziel ist es, neue Technologien gemeinsam zu nutzen und die kollektive Sicherheit zu stärken. Der nächste NATO-Gipfel wird 2026 in der Türkei stattfinden, gefolgt von einem Treffen in Albanien.
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