Nächste Woche im Haushaltsausschuss – nur zwei statt fünf Projekte

Nächste Woche im Haushaltsausschuss – nur zwei statt fünf Projekte
Foto: Patria

Am 29. Januar 2025 um 14 Uhr findet die voraussichtlich vorletzte Sitzung des Haushaltsausschusses dieser Legislaturperiode statt. Eigentlich sollten in dieser Sitzung insgesamt fünf 25-Millionen-Euro-Vorlagen beraten werden, suv.report berichtete. Auf der am 23. Januar veröffentlichen Tagesordnung findet sich bisher jedoch nur zwei 25-Millionen-Euro-Vorlagen wieder. Dabei handelt es sich um die Beschaffung von NEMO-Mörsersystemen auf Basis des Patria 6×6 und um die Beschaffung von zusätzlichen Abschussgeräten und Patronen für das Wirkmittel 90 mm sowie Panzerfaust 3.

Die Beschaffung des NEMO-Mörsersystems erfolgt im Rahmen des Vorhabens “Zukünftiges System Indirektes Feuer kurze Reichweite” und soll die aktuell in Nutzung befindlichen M113 Panzermörser ersetzten. Zum Einsatz kommen sollen es bei den Jägerbataillonen und den beiden künftig mit Radschützenpanzern ausgestatten Panzergrenadierbataillonen. Der Erstbedarf wird mit 60 Systemen angegeben, 48 Mörserkampfsysteme und 12 Feuerleitpanzer. Die Finanzierung soll über den regulären Verteidigungshaushalt und das Sondervermögen der Bundeswehr erfolgen.

Zur Beschaffung weiterer Abschussgeräte und Patronen für das Wirkmittel 90 mm sowie Panzerfaust 3 ist der Abschluss eines Rahmenvertrages mit Festbeauftragung geplant. Finanziert werden soll die Beschaffung über das Sondervermögen der Bundeswehr.

Die Vorlagen für die Beschaffung des “Taktischen Wide Area Network Landbasierte Operationen” (TAWAN LBO), weiterer Soldatensysteme “Infanterist der Zukunft – Erweitertes System” (IdZ-ES) und weiterer fernbedienbarer leichter Waffenstationen 100 und 200 (FWL 100 & FWL 200) haben es bisher nicht auf die Tagesordnung des Haushaltsausschusses geschafft. Sehr wohl aber auf die des am gleichen Tag tagenden Verteidigungsausschusses. Die Chancen stehen also nicht schlecht, dass es die drei genannten Vorhaben mittels Ergänzungsmitteilung doch noch auf die Tagesordnung des Haushaltsausschusses schaffen.

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