Die Bundeswehr wird bis zum 31. August 2024 ihr Personal und Material vom Stützpunkt Niamey im westafrikanischen Niger nach Deutschland zurückverlegen. Das Verteidigungsministerium plant jedoch, die bilaterale Ausbildungshilfe für Niger in nichtletalen Bereichen weiterhin auf einem niedrigen Niveau fortzusetzen. Die militärische Kooperation und Ertüchtigungsprojekte, die gemeinsam vom Verteidigungsministerium und dem Auswärtigen Amt durchgeführt wurden, werden eingestellt. Entwicklungspolitische Beziehungen bleiben davon unberührt, und verwundete nigrische Soldaten sollen in Bundeswehrkrankenhäusern behandelt werden.
Die Entscheidung zur Rückverlegung basiert auf einer Neubewertung der Sicherheitslage und dem auslaufenden Interimsabkommen, das nur bis Ende August 2024 gültig ist. Die Sicherheit der deutschen Soldatinnen und Soldaten hatte oberste Priorität, insbesondere deren Rechtsstatus, was zur Entscheidung beitrug, das Stützpunktpersonal zurückzuziehen. Die Rückverlegung soll in Kürze beginnen und etwa acht Wochen dauern. Seit dem Ende der MINUSMA-Mission hat die Bundeswehr den Stützpunkt Niamey bereits personell stark reduziert weiterbetrieben.
Die Bundesregierung bleibt weiterhin an einem stabilen Sahel interessiert, da diese Region eine wichtige Rolle bei der Bekämpfung von Terrorismus und illegaler Migration spielt. Außerdem möchte Deutschland den Einfluss Russlands in der Region begrenzen. Trotz der Rückverlegung soll der Kontakt zu Niger nicht abbrechen, und die bilaterale Zusammenarbeit soll auf niedrigem Niveau in nichtletalen Bereichen wie Sanitätsdienst, Transport, Wartung, Pionierwesen, Logistik und Völkerrecht fortgeführt werden.
In Niger variiert die Sicherheits- und Bedrohungslage regional stark und wird maßgeblich durch die Entwicklungen in den Nachbarländern Burkina Faso und Mali beeinflusst. Während im Dreiländereck Burkina Faso, Mali und Niger die terroristischen Aktivitäten hoch sind, gilt in Niamey eine mittlere Bedrohungslage. Zudem sind die politischen Entwicklungen in Westafrika dynamisch, was bedeutet, dass vermeintlich stabile Staaten schnell politisch instabil werden können, wie das Beispiel des Senegals zeigt.
Die Bundeswehr betreibt den Lufttransportstützpunkt Niamey seit 2016. Ursprünglich wurde er zur Unterstützung der MINUSMA-Mission genutzt, die von Januar 2016 bis Dezember 2023 lief und auf die Absicherung des Friedensabkommens in Mali abzielte. Der Stützpunkt diente auch zur Versorgung der deutschen Einsatzkontingente und zur Aufrechterhaltung der Rettungskette. Ebenso wurde er von Februar 2013 bis Mai 2023 für die EUTM Mali genutzt, die die malischen Streitkräfte durch Ausbildung und Beratung unterstützte. Trotz des Rückzugs aus diesen Missionen bleibt das Engagement der Bundeswehr in der Region weiterhin bestehen, allerdings auf niedrigschwelligem Niveau.
