Group of Five: Fokus auf europäische Verteidigung und Ukraine-Unterstützung

Group of Five: Fokus auf europäische Verteidigung und Ukraine-Unterstützung
Foto: PIZ Heer/Carl Schulze

Am 12. März nahm Verteidigungsminister Boris Pistorius in Paris am dritten Treffen der „Group of Five“ mit seinen Amtskollegen aus Frankreich, Großbritannien, Italien und Polen teil. Im Mittelpunkt standen die Effizienzsteigerung der europäischen Beschaffungspolitik sowie die Unterstützung der Ukraine.

Pistorius betonte, dass die Länder ihre Verteidigungsanstrengungen effizienter gestalten wollen. Dazu gehört die Deregulierung der Beschaffungsprozesse, um sie schneller und weniger bürokratisch zu machen. Konkret schlägt Pistorius vor, Rahmenverträge für mehrere Nationen zu öffnen, die Interoperabilität europäischer Waffensysteme zu verbessern und Zertifizierungen zu vereinheitlichen. Gemeinsame Standards würden Kosteneinsparungen ermöglichen, die Ausbildung erleichtern und die Einsatzfähigkeit steigern.

Ein weiteres zentrales Thema war die Unterstützung der Ukraine. Die Minister sprachen über Maßnahmen zur Stärkung der ukrainischen Verteidigungsindustrie. Deutschland befürwortet eine mögliche 30-tägige Waffenruhe und fordert Russland auf, seine Angriffe einzustellen. Pistorius unterstrich, dass Deutschland weiterhin Unterstützung leisten werde – etwa durch Munitionslieferungen und Ausbildungshilfen. Auch der mögliche Ersatz von Satellitenbildern oder Kommunikationssystemen für die Ukraine werde geprüft.

Die Ukraine-Kontaktgruppe unter deutsch-britischer Leitung soll fortgeführt werden. Pistorius versicherte, dass sich die Ukraine auf die Unterstützung der „Group of Five“ verlassen könne.

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