Die Bundesregierung hat beschlossen, dass die Bundeswehr weiterhin am Aufbau der irakischen Streit- und Sicherheitskräfte sowie am Kampf gegen den IS beteiligt bleibt. Der Einsatz zielt auf die Sicherung des Landes und die Förderung der Versöhnung im Irak ab. Der Bundestag muss diesem Vorhaben noch zustimmen.
Die Personalobergrenze bleibt bei 500 Soldaten, und das Mandat soll um 15 Monate bis Januar 2026 verlängert werden. Deutschland beteiligt sich seit 2015 an der Internationalen Anti-IS-Koalition, die aus über 77 Nationen besteht.
Der Irak gilt als Schlüsselland im Nahen Osten, und in den letzten Jahren wurden durch die Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und internationalen Partnern Fortschritte im Kampf gegen den IS erzielt. Trotz der Stabilisierung des Landes steht der Irak nach wie vor vor großen Herausforderungen, insbesondere durch die weiterhin bestehende Bedrohung durch den IS.
Die Bundeswehr unterstützt den Irak durch zwei Missionen: die NATO-Mission im Irak zur Stärkung des Sicherheitssektors und die Operation Inherent Resolve, die den Kampf gegen den IS koordiniert. Die Bundeswehr leistet Beiträge in den Bereichen Beratung, Luftbetankung und -transport sowie durch den Betrieb eines Camps in Erbil.
Zukünftige Gespräche zwischen Irak, den USA und der kurdischen Regionalregierung sollen den Übergang zu neuen Sicherheitskooperationen nach dem Ende der Operation Inherent Resolve vorbereiten. Die Bundesregierung wird Ihren weiteren Beitrag prüfen.
Nach dem Kabinettsbeschluss wird der Bundestag das Mandat beraten und darüber abstimmen.
