Bundestag verlängert Bundeswehr-Einsatz im Südsudan

Bundestag verlängert Bundeswehr-Einsatz im Südsudan
Symbolbild | Foto: Bundeswehr/Sebastian Wilke

Der Bundestag hat die Verlängerung des Bundeswehr-Mandats für die UN-Mission UNMISS im Südsudan beschlossen. Der Einsatz wird bis zum 31. Oktober 2026 fortgesetzt.

Umfang des Mandats

Die Personalobergrenze bleibt bei bis zu 50 deutschen Soldaten. Die Bundeswehr beteiligt sich seit 2011 an der UN-Mission. Der deutsche Beitrag umfasst Stabspersonal im UN-Hauptquartier in Juba sowie Militärbeobachter und Experten mit Verbindungs-, Beratungs- und Unterstützungsaufgaben.

Sicherheitslage im Südsudan

Der Südsudan ist seit 2011 unabhängig. Trotz der Einbindung fast aller Gruppen in den Friedensprozess bleibt die Sicherheitslage fragil. Rund neun Millionen Menschen, etwa drei Viertel der Bevölkerung, sind auf humanitäre Hilfe angewiesen.

Aufgaben der UN-Mission

UNMISS hat den Auftrag, zum Schutz der Zivilbevölkerung beizutragen und die Umsetzung des 2018 ausgehandelten Friedensabkommens zu unterstützen. Die Mission beobachtet die Menschenrechtssituation und untersucht Verstöße. Ziel ist die Verbesserung der Bedingungen für humanitäre Hilfe im Land.

Weiteres Vorgehen

Sollte der Einsatz über den 31. Oktober 2026 hinaus erforderlich sein, wird das Parlament vor Ablauf des Mandats auf Antrag der Bundesregierung über eine erneute Verlängerung entscheiden.

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