Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat diese Woche fünf weitere Beschaffungsvorlagen mit einem Gesamtvolumen von rund 3,85 Milliarden Euro genehmigt. Damit sind in diesem Jahr bereits 62 Großvorhaben parlamentarisch auf den Weg gebracht worden.
Leichte Kampfhubschrauber
Das Gremium genehmigte die Beschaffung von 20 zusätzlichen Leichten Kampfhubschraubern aus einem bestehenden Rahmenvertrag mit Airbus Helicopters. Für die Auslösung dieser Option aus dem im Dezember 2023 geschlossenen Vertrag wurden weitere rund 1,1 Milliarden Euro freigegeben.
Die 20 H145M LKH samt Rüstsätzen sollen zwischen 2027 und 2029 ausgeliefert werden. In den Rüstsätzen ist auch umfangreiche Missionsausstattung für die bereits gekauften 62 Hubschrauber enthalten. Fünf der neuen Maschinen werden in der Konfiguration Special Operation Forces geliefert.
Mit dieser Beschaffung deckt die Bundeswehr ihren Bedarf für den Aufbau der neuen Flotte sowie für Aus- und Weiterbildung. Der Leichte Kampfhubschrauber ergänzt den Tiger, der nur noch bis 2032 im Dienst bleiben wird. Damit erfüllt Deutschland auch künftig die NATO-Anforderungen.
IRIS-T SLM LFK
Der Ausschuss genehmigte zudem die Herstellung und Lieferung weiterer Lenkflugkörper IRIS-T SLM aus einer bestehenden Rahmenvereinbarung mit Diehl Defence. Rund eine Milliarde Euro wurden dafür freigegeben.
Beim Abschluss des Rahmenvertrags im Juni 2023 wurden sechs Feuereinheiten mit insgesamt 216 Lenkflugkörpern bestellt, davon 72 Ausbildungsflugkörper. Optional war die Lieferung weiterer 665 Lenkflugkörper in zwei Tranchen vereinbart worden. Diese Option wurde nun offenbar gezogen.
Das IRIS-T-SLM-System hat sich im ukrainischen Abwehrkampf gegen den russischen Angriff bewährt. Die zusätzlichen Lenkflugkörper werden die Durchhaltefähigkeit der Flugabwehr erhöhen und die Luftverteidigung insgesamt stärken.
Eurofighter P4E Aerodynamic Modification Kit Step 1
Die Haushälter gaben grünes Licht für die Weiterentwicklung des Eurofighters. Etwas mehr als 600 Millionen Euro wurden für die Entwicklung des P4E Aerodynamic Modification Kit Step 1 freigegeben.
Als Rückgrat der deutschen Kampfflugzeugflotte soll der Eurofighter durch die aerodynamische Weiterentwicklung erheblich verbessert werden. Die Maßnahmen zielen auf eine deutlich bessere Manövrierfähigkeit und Reichweite bei Luft-Boden-Operationen sowie auf mehr Flexibilität bei der Integration und dem Einsatz neuer Waffen.
Die Verbesserungen erweitern das Einsatzspektrum des Waffensystems, beispielsweise bei Operationen im Bereich Elektronischer Kampf sowie beim Wirken in der Tiefe des Raumes.
Stationäre multispektrale Tarnausstattung (SMT)
Der Haushaltsausschuss genehmigte den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Herstellung und Lieferung von Tarnnetzen sowie Tarnstützmaterial. Die Rahmenvereinbarung soll mit dem belgischen Textilspezialisten Sioen geschlossen werden und über ein Volumen von rund 580 Millionen Euro verfügen.
Der Vertrag ermöglicht die Beschaffung von bis zu 219.261 Multispektral-Tarnnetz-Sätzen in verschiedenen Ausführungen und Größen sowie bis zu 104.536 Sätzen an Stützausstattungen. In einem ersten Schritt soll Tarnmaterial im Wert von etwa 48 Millionen Euro abgerufen werden.
Tarnnetze und Tarnstützmaterial bilden zusammen die stationäre multispektrale Tarnausstattung, die zum Schutz vor Entdeckung durch den Gegner dient. Die neuen Systeme sollen den Bedarf aller Bereiche der Bundeswehr decken und lösen mit ihren verbesserten Abschirmeigenschaften die vorherige Generation ab.
Bildverstärkerbrillen, querschnittlich
Eine Fortschreibung des Vertrages zur Beschaffung von Nachtsichtbrillen fand ebenfalls Zustimmung. Ein hoher dreistelliger Millionen-Euro-Betrag wurde für die Beschaffung von 100.000 weiteren Sätzen der Bildverstärkerbrillen, querschnittlich freigegeben.
Die Bundeswehr hat über die OCCAR in den vergangenen vier Jahren bereits etwa 66.000 Sätze beschafft, die von einem Industriekonsortium aus Theon Sensors und Hensoldt Optronics geliefert werden. Von diesen wurden fast 50.000 Brillen bereits ausgeliefert.
Da die Bundeswehr personell wachsen soll, werden auch mehr Nachtsichtgeräte benötigt. Der Vertrag soll noch in diesem Jahr geschlossen werden, wird jedoch erst mit dem Inkrafttreten des Bundeshaushalts 2026 wirksam.
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