19. Rüstungsbericht veröffentlicht

19. Rüstungsbericht veröffentlicht
Foto: Airbus Helicopters/Cara-Irina Wagner

Das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) hat seinen 19. Bericht zu Rüstungsangelegenheiten veröffentlicht, der die 17 wichtigsten Rüstungsprojekte der Bundeswehr umfasst. Neu hinzugekommen sind der Leichte Kampfhubschrauber, die Fregatte Klasse 127 und das Luftverteidigungssystem Nah- und Nächstbereichsschutz. Der Bericht, der jährlich erscheint und dem Dialog mit dem Parlament dient, betont die Notwendigkeit einer einsatzbereiten Bundeswehr angesichts der sicherheitspolitischen Lage nach dem russischen Angriff auf die Ukraine.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) fordert eine Beschleunigung des Beschaffungswesens, unterstützt durch das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz (BwBBG) von 2022, das bereits positive Auswirkungen zeigt. Um die in den letzten drei Jahrzehnten entstandenen Fähigkeitslücken zu schließen, ist eine starke und verlässliche Rüstungsindustrie notwendig, wobei der wehrtechnische Mittelstand als Rückgrat der deutschen Verteidigungsindustrie hervorgehoben wird.

Die Bundesregierung hält an ihrem Zwei-Prozent-Ziel für Verteidigungsausgaben fest, die 2024 rund 2,1 Prozent des BIP erreichen sollen. Der Verteidigungshaushalt beläuft sich auf rund 52 Milliarden Euro, ergänzt durch ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro, wovon 19,8 Milliarden Euro für 2024 geplant sind.

Der Bericht betont die wachsenden Finanzbedarfe der Bundeswehr, bedingt durch steigende Betriebsausgaben, und die Notwendigkeit eines kontinuierlich steigenden Verteidigungsetats ab 2025, um die Landes- und Bündnisverteidigungsfähigkeit Deutschlands sicherzustellen. Er besteht aus einem öffentlichen und einem nicht-öffentlichen Teil und adressiert die Schließung von Fähigkeitslücken und die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen. Der 19. Rüstungsbericht ist als PDF öffentlich zugänglich und können hier frei heruntergeladen werden: PDF herunterladen.

Total
0
Shares
Total
0
Share