Union und SPD haben in der kontroversen Diskussion über die Einführung des Neuen Wehrdienstes einen wichtigen Durchbruch erzielt. Nach Informationen des RedaktionsNetzwerks Deutschland verständigten sich die Koalitionsfraktionen auf ein Kompromissmodell, das Elemente der Freiwilligkeit mit möglichen Verpflichtungen kombiniert.

Der Kompromiss im Detail

Das vereinbarte Konzept sieht ein mehrstufiges Verfahren vor: Zunächst müssen junge Männer einen obligatorischen Fragebogen ausfüllen. Aus diesem Pool soll dann per Losverfahren eine Gruppe ausgewählt werden, die zur Musterung und einem persönlichen Gespräch eingeladen wird. Falls sich nicht ausreichend Freiwillige finden, können die per Los bestimmten Personen zu einem mindestens sechsmonatigen Dienst bei der Bundeswehr herangezogen werden.

Als Orientierung dient das dänische Modell, wo bereits ein ähnliches System praktiziert wird. In Dänemark besteht zwar theoretisch eine allgemeine Wehrpflicht, tatsächlich wird jedoch nur etwa ein Fünftel der jungen Männer zum Dienst eingezogen.

Vorteile und Bedenken

Die Koalitionsfraktionen sehen mehrere Vorteile in diesem Ansatz: Das Losverfahren würde die Anzahl der Musterungen begrenzen und damit den organisatorischen Aufwand reduzieren. Gleichzeitig erhofft man sich, Kritik bezüglich mangelnder Gleichbehandlung zu entkräften.

Verteidigungsminister Boris Pistorius soll nun konkrete Zahlen vorlegen, die festlegen, ab wann und in welchem Umfang Wehrpflichtige tatsächlich benötigt werden. Diese Angaben sollen als Richtschnur für die Aktivierung der Pflichtelemente dienen.

Politischer Zeitplan und offene Fragen

Der ursprüngliche Regierungsentwurf hatte lediglich eine vage Formulierung enthalten, wonach Wehrpflichtige eingezogen werden können, wenn die sicherheitspolitische Situation einen raschen Personalaufbau erfordert. CDU und CSU kritisieren seit Längerem diese Unverbindlichkeit und fordern klarere Mechanismen.

Die Koalitionsfraktionen wollen am Dienstag intern über den Kompromiss beraten, bevor am Mittwoch die Öffentlichkeit informiert werden soll. Für Donnerstag ist die erste Lesung im Bundestag geplant. Unklar bleibt, ob Minister Pistorius dem Kompromiss zustimmen wird – nach Informationen hält er seinen ursprünglichen Entwurf für ausreichend.

Mit WhatsApp immer bestens informiert!

Abonniere unseren WhatsApp-Kanal, um Neuigkeiten direkt aufs Handy zu erhalten. Einfach unten auf den Button klicken und dem Kanal beitreten: