Folgende 25-Millionen-Euro-Vorlagen werden am 25. Juni im Haushaltsausschuss behandelt:
- Beschaffungsmaßnahme Integration der Konfiguration NH90 NGEN1 Step2 sowie Unterrichtung gemäß § 4 Absatz 2 Satz 5 i. V. m. § 21 HG 2024 sowie § 38 Absatz 1 BHO über die beabsichtigte Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 1405 Titel 554 16 – Beschaffung NATO-Hubschrauber 90 in Höhe von 6.977 T Euro mit Fälligkeit im Haushaltsjahr 2028.
- Beschaffung von 4.375 Sätzen Clip-On Wärmebildgeräten (WBG) sowie dem dazugehörigem Initial In-Service Support (ISS).
- Abschluss einer Rahmenvereinbarung mit Festbeauftragung zur Beschaffung von 19 Systemen Dekontaminationsausstattung Sondergerät verlastbar (DekonAusstg SdrGer vlb).
- Abschluss von Mehrpartnerrahmenvereinbarungen mit zwei Unternehmen über die Herstellung und Lieferung von 120er Gurten mit Patronen, 7,62 mm x 51, reine Weichkern.
- Beschaffungsvertrag über die „Kombi-Maßnahme“ dringliche Obsoleszenzbeseitigung und Navigationssicherheit der U-Boote der Klasse 212 A 1. und 2. Los sowie Unterrichtung gemäß § 4 Absatz 2 Satz 5 i. V. m. § 21 HG 2024 über die beabsichtigte Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 1405 Titel 554 12 – Beschaffung von Schiffen, Betriebswasserfahrzeugen, Booten, schwimmendem und sonstigem Marinegerät – in Höhe von insgesamt bis zu 390.700 T Euro.
- Beschaffung Laserzielbeleuchter LITENING 5 mit NTSIR-Fähigkeiten für das Waffensystem Eurofighter sowie Unterrichtung gemäß § 4 Absatz 2 Satz 5 i.V.m. § 21 HG 2024 über die beabsichtigte Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 1405 Titel 554 17 – Beschaffung des Waffensystems Eurofighter – in Höhe von bis zu 33,34 Mio. Euro.
- Abschluss des 13. Änderungsvertrages sowie der Änderungsvereinbarung zum unbefristeten Rahmenvertrag zum HERKULES Folgeprojekt mit der BWI GmbH über den Betrieb der Informations- und Kommunikationstechnik der Bundeswehr
(HERKULES Folgeprojekt); Unterrichtung gemäß § 4 Absatz 2 Satz 5 i. V. m. § 21 HG 2024 sowie § 38 Absatz 1 BHO über die beabsichtigte Erteilung von überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen bei Kapitel 1413 Titel 532 01 – Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik – bis zur Höhe von insgesamt 523.898 T Euro und bei Kapitel 1413 Titel 831 02 – Erwerb von Beteiligungen an Gesellschaften – bis zur Höhe von insgesamt 11.243 T Euro.
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