Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) steht zu Beginn der 21. Legislaturperiode vor großen Herausforderungen. Gemäß dem aktuellen Koalitionsvertrag rücken die Themen Sicherheit und Verteidigung stärker in den politischen Fokus. Das BMVg muss dafür nicht nur bestehende Aufgaben erfüllen, sondern sich auch strukturell weiterentwickeln. Ziel ist es, militärische und strategische Führung zu stärken, Beschaffungsvorgänge zu beschleunigen und den Personal- und Infrastrukturaufbau („Aufwuchs“) der Bundeswehr effektiver zu organisieren.
Neue Struktur der Leitungsebene
Um diesen Herausforderungen besser gerecht zu werden, wird die Leitungsebene des BMVg gestärkt und klarer gegliedert:
1. Staatssekretär für Aufwuchs der Bundeswehr, Haushalt und Verteidigungspolitik
Dieser Staatssekretär (vrsl. Nils Hilmer) fungiert als Stellvertreter des Ministers und koordiniert zentrale Bereiche, insbesondere den Personal- und Infrastrukturaufwuchs sowie die Verteidigungspolitik. Eine neue Hauptabteilung „Aufwuchs“ bündelt Aufgaben der Personalgewinnung, Wehrdienstorganisation und Infrastrukturentwicklung. Ebenso verantwortet er den Haushalt, um Ressourcen gezielt und effizient einzusetzen.
2. Staatssekretär für Rüstung und Innovation
Dieser Bereich verbindet die bisher getrennten Felder Rüstung und Innovation enger miteinander. Die neue Abteilung Innovation vereint Elemente aus Planung und Cyber-/Informationstechnik. Ziel ist die Beschleunigung von Beschaffungsprozessen sowie die Förderung innovativer Technologien. Diese Position soll von Jens Plötner, der außenpolitische Berater des ehemaligen Bundeskanzlers Olaf Scholz, übernommen werden.
3. Staatssekretär für Verwaltung
Zur Entlastung der anderen Bereiche konzentriert sich dieser Staatssekretär (vrsl. Jan Stöß) auf administrative Kernaufgaben wie Recht, Organisation, Personalmanagement und IT-Verwaltung. Er fungiert zugleich als Amtschef des BMVg.
4. Stärkung des Generalinspekteurs der Bundeswehr
Die Rolle des Generalinspekteurs als ranghöchster Soldat und militärischer Hauptberater der Regierung wird weiter gestärkt. Er verantwortet zukünftig klarer die Gesamtkonzeption der militärischen Verteidigung und führt eine neu geschaffene Hauptabteilung Streitkräfte, welche militärstrategische Planung und operative Führung bündelt.
Anpassung der internen Organisation
Zusätzlich zur Leitungsebene verändert sich auch die Struktur innerhalb der Abteilungen des BMVg:
- Hauptabteilung Streitkräfte: Sie umfasst Militärstrategie, Einsatz, Operationen sowie Einsatzbereitschaft. Das Lage- und Führungszentrum unterstützt den Generalinspekteur direkt bei der Führung der Streitkräfte.
- Hauptabteilung Aufwuchs: Verantwortet Personal- und Infrastrukturentwicklung, insbesondere neue Aufgaben rund um Wehrdienst und Wehrersatzwesen.
- Abteilung Haushalt: Dem Staatssekretär für Aufwuchs zugeordnet, koordiniert sie Finanzplanung und Ressourcenmanagement.
- Abteilungen Rüstung und Innovation: Verbinden sich enger, um Beschaffungsprozesse zu optimieren und technologische Innovationen voranzutreiben.
- Zentralabteilung: Bündelt organisatorische und administrative Aufgaben, Personalmanagement, IT-Dienste und soziale Angelegenheiten.
- Abteilung Recht: Vereint alle Rechtsfragen des BMVg einschließlich personalrechtlicher Themen.
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Die Erklärungen zur „Struktur und Aufgabenbereiche des BMVg in der 21. Legislaturperiode“ zum nachlesen:
