Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat 30 Rüstungsvorhaben im Gesamtvolumen von knapp 50 Milliarden Euro bewilligt. Damit wurden in diesem Jahr insgesamt 103 Vorlagen mit einem Gesamtvolumen von 82,98 Milliarden Euro auf den Weg gebracht – ein historischer Höchstwert.
Breites Spektrum an Beschaffungen
Die bewilligten Projekte decken alle militärischen Dimensionen ab: Land, Luft, See sowie Cyber und Weltraum. Sie reichen von Großgerät über Munition bis zur persönlichen Ausrüstung der Soldaten.
Zu den Schwerpunkten gehören:
- Bekleidung und Ausstattung für bis zu 460.000 Soldaten sowie Schutzausstattung für bis zu 80.000 Zivilbeschäftigte der Bundeswehr
- Luftverteidigung und Munition: Erhöhung der Stückzahlen für das Arrow-System, weitere IRIS-T-SLM-Lenkflugkörper, Serienvorbereitung für die Modulare Abstandswaffe Taurus Neo für den Eurofighter, zusätzliche Meteor-Raketen und Torpedos für die U-Boot-Klasse U 212 CD
- Radarsatellitensystem SPOCK: Beschaffung und Betrieb eines taktischen Radarsatellitensystems zur Stärkung der militärischen Aufklärungsfähigkeit
- Fahrzeuge: Geschützte Sanitätsfahrzeuge, Aufklärungs-, Gefechts- und Unterstützungsfahrzeuge einschließlich Artillerie- und Mörsersysteme sowie geländegängige Führungsfahrzeuge vom Typ Eagle
- Patriot-Modernisierung: Erhöhung der Lenkflugkörper-Bestände, Umrüstsätze für Startgeräte sowie Transportfahrzeuge, Anhänger und Sattelzugmaschinen
- Schützenpanzer Puma: Erhöhung der Stückzahlen samt Mehrzweckmunition, Vorsorge für künftige Modernisierungen sowie Beschaffung von Simulatoren
Rekordwerte in drei aufeinanderfolgenden Jahren
Mit der Anzahl an Großprojekten und den investierten Mitteln erreicht die Bundeswehr im dritten Jahr in Folge einen Höchstwert. Die Maßnahmen der letzten drei Jahre übersteigen mit 255 Vorlagen und einem Volumen von 188,4 Milliarden Euro die Beschaffungsvorhaben der vorherigen acht Jahre deutlich. Zwischen 2015 und 2022 wurden 215 Vorlagen mit einem Gesamtvolumen von rund 109 Milliarden Euro bewilligt.
Signal an Bündnispartner
Der Umfang der angestoßenen Vorhaben zeige, dass Deutschland den Weg zu einer einsatzbereiten und modern ausgerüsteten Bundeswehr konsequent fortsetze, heißt es vom Verteidigungsministerium. Die stetige Steigerung beweise, dass die eingeleiteten Maßnahmen zur Verbesserung und Beschleunigung der Beschaffung griffen.
Zugleich setze man damit ein Zeichen im Bündnis und gegenüber den Partnern: Deutschland gehe voran, erfülle seine Bündnisverpflichtungen verlässlich und nehme seine Verantwortung für Sicherheit und Frieden in Europa an.
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