Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat den Verteidigungshaushalt und den Wirtschaftsplan des Sondervermögens Bundeswehr für 2026 verabschiedet. Das Gesamtvolumen beläuft sich auf mehr als 108 Milliarden Euro und folgt damit den fortgeschriebenen Entwürfen der Bundesregierung. Durch Umschichtungen innerhalb des Etats wurden Schwerpunkte teilweise neu gesetzt, ohne das Gesamtvolumen zu erhöhen.
Anpassungen an veränderte Rahmenbedingungen
Die beschlossenen Änderungen reagieren auf konkrete Bedarfe der Truppe und veränderte Rahmenbedingungen wie angepasste Zeitlinien, Produktionskapazitäten der Industrie und Liefererwartungen. Durch die Umschichtungen können auch Investitionen und Projekte umgesetzt werden, die im ursprünglichen Regierungsentwurf nicht vorgesehen waren.
Schwerpunkte der Beschaffung
Die Änderungen ermöglichen eine Erhöhung der Bestände an gepanzerten Fahrzeugen und Unterstützungsfahrzeugen. Betroffen sind neben dem Schützenpanzer PUMA, dem Radschützenpanzer SCHAKAL und dem gepanzerten Transportfahrzeug BOXER auch weitere Transportfahrzeuge, Wechselladesysteme und Anhänger.
Die Beschaffung moderner Drohnensysteme im Wirkverbund rückt stärker in den Fokus. Zudem wird die Fähigkeitserweiterung bei der Satellitenkommunikation weiter beschleunigt. Für den personellen Aufwuchs wird die Beschaffung von Kampfbekleidung und Kampfausrüstung für bis zu 460.000 Soldaten ermöglicht.
Signal an Truppe und Verbündete
Der Beschluss unterstreicht nach Darstellung des Ausschusses, dass die bedarfsgerechte Ausstattung der Bundeswehr richtungsweisend ist und der notwendige Wachstumspfad konsequent beschritten wird. Dies sei ein wichtiges Signal an die Soldaten, die Bürger, die Verbündeten und die Rüstungsindustrie.
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