Fregatte 126 – Bundestag stellt 7,8 Milliarden Euro für Alternative bereit

Fregatte 126 - Bundestag stellt 7,8 Milliarden Euro für Alternative bereit
F126 | Foto: Bundeswehr / Koester

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Donnerstag die Weichen für einen möglichen Kurswechsel bei der F126 gestellt. In der Bereinigungssitzung zum Haushalt 2026 wurden insgesamt 7,8 Milliarden Euro für eine potenzielle Ersatzlösung zur Fregatte 126 eingeplant. Die Mittel verteilen sich auf das Sondervermögen Bundeswehr und den regulären Verteidigungshaushalt.

Zweigleisige Strategie mit Prüfung durch NVL

Bevor die Alternative zum Tragen kommt, soll zunächst geklärt werden, ob die deutsche Werft NVL das stockende F126-Projekt übernehmen kann. Der Haushaltsausschuss bewilligte dafür 33 Millionen Euro zur Übertragung sämtlicher Projektdaten von der niederländischen Werft Damen an NVL. Nach Erhalt der Unterlagen wird NVL bewerten, ob eine Fortführung des Bauprogramms möglich ist. Diese Analyse soll noch im Dezember vorliegen.

Falls NVL das Vorhaben nicht stemmen kann, greifen die nun geschaffenen finanziellen Rahmenbedingungen für einen Alternativplan. Die ursprünglich geplante F126-Beschaffung leidet unter massiven Zeitverzögerungen, weshalb das Verteidigungsministerium verschiedene Szenarien prüft.

Gestaffelte Finanzierung bis 2033

Für das kommende Jahr sind zunächst 724,7 Millionen Euro aus dem Sondervermögen vorgesehen. Im Jahr 2027 folgen weitere 878,2 Millionen Euro als Verpflichtungsermächtigung. Der Großteil der Finanzierung verschiebt sich dann ab 2028 in den Kernhaushalt, wo 6,2 Milliarden Euro bis 2033 zur Verfügung stehen sollen.

Parlamentarische Kontrolle

Die Freigabe der Gelder liegt jedoch nicht automatisch vor. Sowohl die neuen Mittel für die Alternative als auch die bestehenden F126-Ansätze unterliegen qualifizierten Sperren. Der Haushaltsausschuss muss die Verwendung der Mittel jeweils explizit genehmigen. Diese Vorgehensweise setzt die parlamentarische Kontrolle aus dem Vorjahr fort und sichert dem Bundestag Entscheidungsspielraum bei der weiteren Entwicklung.

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