Nächste Woche im Haushaltsausschuss – GTK Boxer, Eurofighter, Einsatzboote uvm.

Folgende 25-Millionen-Euro-Vorlagen werden am 8. und 9. Oktober im Haushaltsausschuss behandelt:

1. Abschluss eines Vertrages mit einem Volumen von mehr als 25 Mio. Euro im Einzelplan 14 und im Sondervermögen „Bundeswehr“; Beschaffungsmaßnahme von 10 EA Sonaranlagen des Typs „HMS-12M“ (Hull Mounted Sonar – 12M) für die Minenabwehreinheiten der Klasse 332.
2. Abschluss eines Vertrages mit einem Volumen von mehr als 25 Mio. Euro im Sondervermögen Bundeswehr; Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Herstellung und Lieferung von bis zu 20 feldmäßigen Tanklagern (kurz TkLgr F) in zwei Varianten mit Festbeauftragung.
3. Abschluss von Verträgen mit einem Volumen von mehr als 25 Mio. Euro im Epl. 14 bzw. aus dem Sondervermögen „Bundeswehr“; Entwicklungsvorhaben im Waffensystem Eurofighter – Elektronischer Kampf (EK) – Anteil Unterdrückung bodengebundener Luftverteidigung (Stufe 1).
4. Abschluss eines Vertrages mit einem Volumen von mehr als 25 Mio. Euro im Einzelplan 14 und im Sondervermögen „Bundeswehr“; Abschluss über die Integration von D-LBO basic in das Gesamtsystem Systemtechnik im Gefechtsübungszentrum Heer (GefÜbZH).
5. Abschluss eines Vertrages mit einem Volumen von mehr als 25 Mio. Euro im Sondervermögen „Bundeswehr“ und im Einzelplan 14; Entwicklungsvorhaben im Waffensystem Eurofighter – Anpassung „Pilot Synthetic Training System“ (PSTS) an den aktuellen Bauzustand des Waffensystems EUROFIGHTER (EF) P3Ec Step 2.
6. Abschluss eines Vertrages mit einem Volumen von mehr als 25 Mio. Euro im Sondervermögen „Bundeswehr“ und im Einzelplan 14; Abschluss des 7. Änderungsvertrag des OCCAR-Hochrüstvertrag BOXER – Hochrüstung von 72 Fahrzeugen gepanzerten Transport-Kraftfahrzeugen BOXER; Ausführung schweres geschütztes Sanitätskraftfahrzeug.
7. Abschluss eines Vertrages mit einem Volumen von mehr als 25 Mio. Euro im Einzelplan 14 und im Sondervermögen „Bundeswehr“; Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Herstellung und Lieferung von bis zu 150 leichten Luftlande-Einsatz-/Gefechtsfahrzeugen (EGF) und von bis zu 50 leichten Luftlande-Unterstützungsfahrzeugen (UstgFzg) sowie bis zu 45 Sätzen Sonderwerkzeugen mit Festbeauftragung.
8. Abschluss eines Vertrages mit einem Volumen von mehr als 25 Mio. Euro im Sondervermögen „Bundeswehr“; Beschaffungsmaßnahme zur Beschaffung von 275 Stück AN/PRC-160 Funkgeräten mit Betriebs-, Transport- und Logistik-Behälter-Sätzen (BTuLB) und Zubehör in Form eines Foreign-Military-Sales Vertrages (FMS).
9. Abschluss eines Vertrages mit einem Volumen von mehr als 25 Mio. Euro im Sondervermögen „Bundeswehr“ und im Einzelplan 14; Abschluss des 19. Änderungsvertrag des OCCAR-BOXER – Serienfahrzeug BOXER; Beschaffung von 38 schweren geschützten Sanitätsfahrzeugen (sgSanKfz) und 10 Fahrschulfahrzeugen (FahrSFzg).
10. Abschluss eines Vertrages mit einem Volumen von mehr als 25 Mio. Euro im Sondervermögen „Bundeswehr“; Beschaffung von Patronen 27mm x 145 FAP DM 113A1.
11. Abschluss von Verträgen mit einem Volumen von mehr als 25 Mio. Euro im Einzelplan 14 und im Sondervermögen „Bundeswehr“; Beschaffungsvorhaben „Anpassung der Fernmelde- und Führungsanlagen seegehender Einheiten (SATCOM) Schiffe“.
12. Abschluss eines Vertrages mit einem Volumen von mehr als 25 Mio. Euro im Einzelplan 14; Beschaffungsmaßnahme Eurofighter Tranche 5 einschließlich Ersatz- und Austauschteilen und Triebwerken im Bauzustand P3Ec Step 3 mit einem ESCAN-Radar Mk1 Step 1 inkl. des derzeit in der Flotte verfügbaren Selbstschutzsystems PRAETORIAN.
13. Abschluss eines Vertrages mit einem Volumen von mehr als 25 Mio. Euro im Einzelplan 14 und im Sondervermögen „Bundeswehr“; Rahmenvereinbarung über die Beschaffung von bis zu 26 Einsatzbooten mittlerer Reichweite „Kommando Spezialkräfte Marine“ (KSM).
14. Abschluss eines Vertrages mit einem Volumen von mehr als 25 Mio. Euro im Sondervermögen „Bundeswehr“ und im Einzelplan 14; Kombination Entwicklungsvorhaben und Beschaffungsmaßnahme Schwimmschnellbrücke 2.

Auffällig ist, dass statt der geplanten 20 Vorlagen für die nächste Sitzung des Haushaltsausschusses bislang nur 14 Vorlagen auf der Tagesordnung stehen. Zu den Vorhaben, die eigentlich ebenfalls am 8. und 9. Oktober im Haushaltsausschuss behandelt werden sollten, gehören:

• Spähfahrzeug Next Generation (SpähFz NG)
• Radschützenpanzer
• Holstertragesystem P13
• Pistole, querschnittlich neu
• Eurofighter (EF LRIS für EF SUZ Rig)
• ALADIN-Regeneration
• Mobiles Aufklärungsunterstützungssystem (MAUS)

Dafür wurden jedoch andere Vorlagen vorgezogen, etwa die Beschaffung von 275 AN/PRC-160-Funkgeräten sowie von 20 feldmäßigen Tanklagern. Allerdings ist es möglich, dass in den kommenden Tagen noch weitere 25-Millionen-Euro-Vorlagen mittels Ergänzungsmitteilungen auf die Tagesordnung gesetzt werden.

Mit WhatsApp immer bestens informiert!

Abonniere unseren WhatsApp-Kanal, um Neuigkeiten direkt aufs Handy zu erhalten. Einfach unten auf den Button klicken und dem Kanal beitreten: