Ukraine darf deutsche Waffen in Russland einsetzen

Ukraine darf deutsche Waffen in Russland einsetzen
Foto: Bundeswehr / Sergej Jarosch

Die Bundesregierung hat sich der Initiative von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg angeschlossen und genehmigt nun den Einsatz deutscher Waffen auch auf russischem Territorium. Bisher durfte die Ukraine deutsche Waffen nur innerhalb ihrer Landesgrenzen einsetzen. Großbritannien und die USA hatten zuvor ähnliche Genehmigungen erteilt.

Regierungssprecher Hebestreit erklärte, die Ukraine habe das Recht, sich gegen die Angriffe auf Charkiw zu wehren, die meist aus Russland erfolgen. Daher sei eine Verteidigung nur durch Angriffe auf russisches Gebiet möglich. Ein Problem sind Gleitbomben, die von russischen Flugzeugen abgeworfen werden und Ziele in der Ukraine treffen. Mit westlichen Waffensystemen kann die Ukraine nun dagegen vorgehen. Die USA haben dem Einsatz ihrer Waffen auf russischem Territorium für begrenzte Gegenschläge am 30. Mai zugestimmt. Großbritannien hatte bereits Anfang Mai eine ähnliche Erlaubniss gegeben.

Präsident Macron und NATO-Generalsekretär Stoltenberg forderten daraufhin andere NATO-Staaten auf, ihre Position zu überdenken. Die Bundesregierung reagierte schnell und erlaubte den Einsatz deutscher Waffen in Russland, zunächst begrenzt auf das Gebiet um Charkiw. Der stellvertretende Regierungssprecher Büchner betonte, dass die Unterstützung der Ukraine fortgesetzt wird, eng mit internationalen Partnern abgestimmt ist und eine Eskalation des Konflikts vermieden werden soll.

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